Post by Stefan SchmitzPost by Detlef MeiÃnerPost by Stefan SchmitzAngeblich zielte das ganze Manöver ja darauf,
SPD und Grüne zur Zustimmung zu bewegen. Dass das nicht gelingen würde,
war klar.
Für ihn wohl nicht.
Ein möglicher Gedanke: Die Drohung, eine Mehrheit durch zu Zustimmung
seitens der AfD zu bekommen (wie am Mittwoch) wird SPD und Grüne so in
die Zwickmühle bringen, dass sie dem Gesetz zustimmen.
Was wäre daran Zwickmühle für die gewesen?
Dass das Gesetz nur mit Hilfe der AfD durchkommt.
Es ging Merz doch offensichtlich darum: Entweder Ihr stimmt zu, oder ich
mache das mit der AfD. Und er hoffte, dass SPD und Grüne einknicken und
sich sozusagen erpressen lassen.
Und es geht ja nicht nur um diese Abstimmung, sondern auch um zukünftige.
Es steht ja auch seitens der CDU im Raum, dass man sich halt die
Mehrheiten überall holen will, schließlich geht es um Deutschland!
Denn eines dürfte klar sein. Merz als Kanzler kann dann seinen
Koalitionspartner(n) immer damit drohen, dass er sich halt die Mehrheit
von der AfD holt.
Post by Stefan SchmitzFür deren Position war es
kein Problem, dass seine Forderungen nur mit der AfD durchzusetzen sind.
Eher hat sich Merz selbst in die Zwickmühle gebracht. Es gab nur drei
realistische Ausgänge: Entweder Antrag zurücknehmen, mit der AfD
durchbekommen oder die Abstimmung verlieren. Wie ihm einer davon nützen
sollte, sehe ich nicht.
Offenbar hat er wirklich geglaubt, der Antrag ginge auch ohne die
Stimmen der AfD durch.
Und er hat in Kauf genommen, dass der Antrag nur mit den Stimmen der AfD
durchgeht.
Aber ein paar Abgeordnete aus den eigenen Reihen (und der FDP) haben ihm
einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Post by Stefan SchmitzPost by Detlef MeiÃnerPost by Stefan SchmitzWas also gab es wirklich für Merz zu gewinnen?
Die Abstimmung. Und damit natürlich noch mehr.
Was denn? Einschwenken von SPD / Grünen auf seine Linie wäre sicher ein
Gewinn gewesen, aber garantiert nicht durch Ausschluss von Kompromissen
zu erreichen.
Wie ich bereits schrieb: Es geht ja nicht um diese eine Abstimmung,
sondern um sein zukünftiges Bild als Macher. Es sind bald Wahlen. Die
Deutschen wollen, dass was passiert. Merz bietet sich als Macher an,
kann aber doch nicht richtig überzeugen.
Post by Stefan SchmitzPost by Detlef MeiÃnerPost by Stefan SchmitzUnd der Fall "pleite"? Da würde ich zuerst an eine Wahlniederlage
denken. Das ist bei den Umfragewerten eigentlich undenkbar.
Es geht hier doch nicht um den Inhalt der Abstimmung, sondern um ein
taktisches Manöver. Er setzte alles auf eine Karte, um sich
durchzusetzen. Jetzt hat er verloren.
Dann müsste er ja alles verloren haben. Er wird aber voraussichtlich
dennoch die Wahl gewinnen.
Nein, nicht alles. Auch ein Spieler (beim Poker) hat ja in der Regel
nicht sein ganzes Vermögen eingesetzt, sondern nur das, was auf dem
Tisch lag.
Er hat *ein Spiel* verloren und kann erst mal nach Hause gehen.
Demnächst sitzt er wieder am Spieltisch. Mal sehen, welche Taktik er
dann verwendet.
Üblicherweise ist es so, dass sich Zocker nicht ändern, die gehen immer
wieder Risiken ein.
Und das alles für Deutschland!
Post by Stefan SchmitzStrategisch fand ich die gewonnene Abstimmung vom Mittwoch schlimmer als
die verlorene vom Freitag.
Wieso? Das war die Generalprobe, die war ihm gelungen.
Detlef
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Dieser Beitrag entstand völlig ohne die Hilfe von KI.