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Gibt es eine populistische Rhetorik und wer verwendet sie?
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Ernst Wandl
2018-09-08 13:57:19 UTC
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8. September 2018
Gibt es eine populistische Rhetorik und wer verwendet sie?

Zur Zeit zerbrechen sich Politologen den Kopf darüber, was
eigentlich Populismus sei und einer sucht den anderen mit
originellen Antwortversuchen zu übertreffen. Populismus ist
sicherlich ein Phänomen, das es immer schon gab. Bereits in
der römischen Republik existierte das Amt des Volkstribunats,
das nach den Ständekämpfen ein fester institutioneller Bestand-
teil des politischen Systems wurde. Die Volkstribunen sollten
dem einfachen Volk eine Stimme verleihen und auf diese Weise
ein Gegengewicht gegenüber Senat und Magistrat bilden, die
sich für gewöhnlich in der Hand alteingesessener, adeliger
Familien befanden. Sie fungierten gewissermaßen als Vetospieler
gegen staatliche Willkürmaßnahmen. Ihre Machtbefugnis galt sogar
als «sacrosanctus»: Wer sich an einem Vertreter der heiligen
Volksgewalt vergriff, musste damit rechnen, einen Kopf kürzer
gemacht zu werden. Im Gegenzug hatten sie die Pflicht, stets
ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bevölkerung zu haben
und im Falle der Fälle Hilfe zu leisten. Volkstribun zu sein,
bedeutete einen Vollzeitjob, denn um die Volksrechte zu schützen,
musste man selbst bei Nacht vorgebrachte Anliegen des «populus»
entgegennehmen. Wo diese Amtsträger präsent waren, herrschte
automatisch Öffentlichkeit.
[..]
Populismus – das sollen bestimmte rhetorische Strategien sein,
deren sich bevorzugt rechte Parteien bedienen, um ihre finster-
en Zielsetzungen unter das Volk zu bringen. Jene scheinen so
hinterhältig, dass sie sich gleichsam am rationalen Bewusstsein
vorbeischleichen, um unmittelbar unsere affektive Seite anzu-
sprechen. Politische Themen würden emotionalisiert, um «niedere
Ressentiments» zu wecken. Solch irrationale Gefühlspolitik
droht, jedes rationale Argument von Vornherein zu ersticken.
Aber: Ist es in der modernen Massendemokratie nicht unumgäng-
lich, alle Aspekte des Menschen einzubeziehen? Schließlich
sind wir doch keine Rädchen in einem Maschinenstaat, der aus-
schließlich rationalen Funktionsgesetzen gehorcht und durch das
Anziehen von ein paar Stellschrauben und eine akkurate Ölung
immer besser in Schwung kommen soll. Die Bürger sollten sich
in ihrem Staat auch gut fühlen dürfen. Außerdem gilt heute das
ungeschriebene Gesetz: Was sich nicht anfühlt, gibt es nicht.
Es reicht nicht, dass ein Argument richtig ist, es muss einen
auch «packen» und mit den eigenen Intuitionen in Einklang gebracht
werden. Die etablieren Parteien arbeiten übrigens nicht anders:
Das Flüchtlingsthema wurde mit der Verordnung einer Willkommens-
kultur und einer medial erzeugten Multikulti-Stimmung in eine
solche emotionale Soße getaucht, dass kritische Einwände unter-
gingen und jeder noch nicht von diesem Rausch Erfasste sich in
einer Außenseiterposition wiederfand. Warum sollten jetzt die
Ressentiments der einen Seite irgendwie niedriger und verwerf-
licher sein als die der anderen Seite? De facto wurde auf eine
Emotionalisierung mit einer Gegen-Emotionalisierung geantwortet
– welche Motive jeweils dahinter stehen und welche lauterer als
andere sind, hängt wiederum von inhaltlichen Bestimmungen ab, die
mit «Populismus» erst einmal noch nichts zu tun haben. Und noch
ein kurzes Wort zur vermeintlichen Irrationalität populistischer
Positionen: Die Linke besitzt kein festgeschriebenes Monopol
auf rationale Positionen. Rationalität ist ein formales Vermögen,
das jeder einsetzen kann, insofern er logisch korrekt Gedanken
aneinanderreiht und argumentiert. Dazu sind auch Personen in der
Lage, die inhaltlich andere, nicht-linke Auffassungen verfechten
und es gibt keinen Grund, ihnen in diesem Fall den Zugang zu den
in der Demokratie vorgesehenen Debatten und Prozeduren zu verweigern.
Dort findet der eigentliche Rationalitätstest statt.

Dann heißt es, Populisten bieten einfache Antworten auf komplexe
Fragen und übertreiben aus Prinzip. Einfachschablonen reduzieren
die vielschichtige Wirklichkeit auf ein Schwarz-Weiß-Bild, in dem
Freund und Feind klar erkennbar sind. Es ist leider nur so, dass
Politik und Politikvermittlung gar nicht anders können, als zu
vereinfachen. Sonst wären wir überhaupt nicht handlungsfähig.
Der Soziologe Niklas Luhmann hat erkannt, dass in funktional
differenzierten Gesellschaften alles auf Komplexitätsreduktion
beruht: Informationen müssen selektiert, gefiltert und so geord-
net werden, dass auf ihrer Grundlage kollektiv verbindliches Han-
delns möglich wird. Dieses muss in der Form von Entscheidungen
stattfinden, die in der Regel binär kodiert sind: Ja oder Nein,
wir schicken unsere Soldaten in Auslandseinsätze oder nicht, wir
führen den Euro ein oder nicht usw. Eine echte Ent-scheidung
scheidet eben unerbittlich. Sie hat Problemstellungen und
Informationen als Grundlage nötig, welche die an sich unüber-
sichtliche Welt bereits in binäre Oppositionen eingeteilt,
d.h. dadurch deren Komplexität reduziert haben.

Auch diese Technik beherrscht die Regierungsseite bis zur Perfekt-
ion und sie geht hier nicht weniger «populistisch» und vereinfach-
end vor als die vermeintlichen Populisten: Ist Joachim Gaucks
«Dunkeldeutschland» etwa kein bewusst gemaltes Schwarz-Weiß-Bild?
Ganz zu schweigen von Sigmar Gabriels «Pack» oder Katarina Barleys
Rede vom «rechten Mob» usw. usf. Nicht nur, dass bis an die Grenze
der Anständigkeit simplifiziert und übertrieben wird, unverhohlen
werden Dinge miteinander in eine scheinbar logisch notwendige
Verbindung gebracht, die sich bei näherem Hinsehen als hane-
büchen herausstellt; beispielsweise Helmut Kohls Darstellung des
Euros als «Frage von Krieg und Frieden». Diese Rhetorik dient noch
nicht einmal dazu, politisches Handeln zu ermöglichen, sondern sie
soll uns im Gegenteil unsere Handlungsohnmacht suggerieren, indem
eine bestimmte Politik als Naturnotwendigkeit verkauft wird, der
nur Kriegstreiber zuwiderhandeln können. Angela Merkel hat von
diesem «Alternativlos-Sprech» gelernt.

Als typisch populistisch gilt es, wenn Elitenkritik auf eine Art
und Weise betrieben wird, die auf der Antithese zwischen dem
«Volk da unten» und der «politischen Klasse da oben» beruht.
So werde das Volk homogenisiert und dem politischen System ab-
spenstig gemacht. Ist das wirklich der Fall? Es ist in einer
Demokratie nicht nur ehrenwert, sondern geradezu ein Zeichen ihrer
Vitalität, wenn sich die politischen Gruppen auf das Volk berufen,
denn dieses ist nichts weniger als der verfassungsmäßig vorgesehene
Souverän. Seine Politik auf das Volk zu stützen und nicht auf Gott,
Staat, Rasse oder Klasse müsste doch für jeden Demokraten eine gute
Nachricht sein – worauf soll man sich denn sonst berufen als auf
das zentrale Legitimationssubjekt des Systems selbst? Das müsste
eigentlich jede Partei machen, die sich in den Wettbewerb um
politischen Einfluss begibt.

Jan-Werner Müller, Professor für Politikwissenschaft in Princeton,
meint das Wesen des Populismus präziser darin identifizieren zu
können, dass er einen moralischen Alleinvertretungsanspruch stellt:
Nur der Populist vertritt das «wahre» Volk. Damit sei ein doppel-
ter Ausschluss verbunden: Auf der einen Seite der Ausschluss der-
jenigen Parteien und Gruppen, die nicht das wahre Volk vertreten,
und auf der anderen Seite der Ausschluss derjenigen Bürger, welche
die «Populisten» nicht gewählt haben. Diese doppelte Ausschluss,
so Müller weiter, stelle am Ende implizit die Systemfrage: Ein
System wird delegitimiert, das den wahren Willen des Volks
unterdrückt und de facto von Usurpatoren gelenkt wird. Unser
Professor muss so betriebsblind sein, dass er gar nicht merkt,
wie diese seine Beschreibung genauso auf Regierung und Medien
passt. Sind es nicht die europäischen Regierungsvertreter gewesen,
die nach den Terroranschlägen auf Charlie Hebdo in Paris eine welt-
offene Anti-Volksgemeinschaft inszenierten, um den Club der wahren
Demokraten zu mimen, zu dem beispielsweise der Front National und
dessen Wähler nicht gehörten? Jede Gegen-Rechts-Demonstration,
jeder «Aufstand der Anständigen» und jedes «breite Bündnis»,
die im Namen von Buntheit, Demokratie und Toleranz stattfinden,
beruhen auf einer Ausschlussstrategie, welche die zum Feind er-
klärte Gruppierung und ihre Anhänger – völlig gleichgültig, ob
nun wirkliche Extremisten oder nicht – aus den Reihen der guten
Demokraten herausdefiniert und ihnen den Boden der politischen
Legalität streitig macht. «Hetzer», «Rattenfänger», «Antidemo-
kraten», «Feinde der offenen Gesellschaft», «Ewiggestrige» usw.
(wohlgemerkt keine verfassungsjuristischen Begrifflichkeiten,
sondern solche, die eine falsche Gesinnung anzeigen sollen,
wer immer hier richtig und falsch definiert) gehören nicht dazu
und ihre Gefolgschaft: der braune Mob, der Pöbel, das Pack, die
braune Suppe usw. erst Recht nicht. So kommt die antithetische
Polarisierung des offiziösen Populismus daher und überbietet den
Sprachgebrauch der Rechtspopulisten an Rohheit, Unverschämtheit
und Undifferenziertheit bei weitem. Perfiderweise verhilft diese
Rhetorik dazu, den etablierten Parteien ihren moralischen Allein-
vertretungsanspruch zu sichern, indem sie den «Populisten» unter-
stellen, sie würden einen solchen vertreten und wesenhaft anti-
pluralistisch sein. Wer hier im Namen des Pluralismus antiplura-
listisch agiert, dürfte hinreichend klar geworden sein.

Damit sind wir schon beim nächsten Punkt: Die Populisten, so der
Vorwurf, arbeiteten an einer «Verschiebung des Diskursraumes».
Sie übten den gezielten Tabubruch und versuchten durch «naming»
und «framing», den Raum des Sagbaren zu verändern. Ganz abgesehen
davon, dass die Freiheit des Diskurses Teil der Meinungsfreiheit
und somit vollkommen legitim ist, solange nicht die von Verfassung
und Strafrecht gesteckten Grenzen verletzt werden, ist der Ansatz
einer gezielten Verschiebung des Diskursraumes viel älter als
der Populismus. Die 68er waren die ersten in der Bundesrepublik,
die aus der Diagnose, dass die herrschende Sprache die Sprache der
Herrschenden ist, ihre Schlussfolgerungen gezogen und den Kampf um
die Begriffe aufgenommen haben. Wir übersehen heute die Ergebnisse
dieser Sprachpolitik, die es geschafft hat, an der parlamentari-
schen Debatte vorbei implizite Regeln darüber zu etablieren,
wie und über was (noch entscheidender: über was nicht) in
solchen Debatten gesprochen wird.

Die politische Korrektheit stellt einen Komplex von Sprachverboten
und Tabuisierungen dar, mit dem «Politik vor der Politik» gemacht
werden konnte. Dass Deutschland heute ein «Einwanderungsland»
ist, dass nicht mehr von Volk, sondern nur noch von «Bevölkerung»
gesprochen wird, dass sich die feministischen und gendergerechten
Sprachregelungen bereits in offiziellen Dokumenten weitgehend
durchgesetzt haben, dass es auf einmal ein drittes Geschlecht
gibt, dass Wirtschaftsmigranten als «Geflüchtete» gelten und
integriert werden müssen: All das geht auf Verschiebungsprozesse
im Diskursraum zurück und ist zumeist ohne Debatte und Abstimmung
durchgedrückt oder zumindest leise vorbereitet worden. Überschreit-
ungen dieser Regeln werden nicht selten scharf geahndet. Da der
Raum des Sagbaren dabei nicht etwa größer geworden und nicht
mehr Freiheit, sondern weniger Freiheit herrscht, ist eine
Verflüssigung seiner Grenzen als Befreiungsschlag zu begrüßen.

Ein letzter Vorwurf gegen den Populismus lautet, dass er das Medien-
vertrauen untergrabe. Indem er Zweifel an der Glaubwürdigkeit der
Medien schürt, delegitimiere er die ganze Medienlandschaft und
sabotiere die vierte Gewalt. Allerdings scheint der umgekehrte
Prozess eher plausibel zu sein: Die Medien trennen in vielen
Fällen nicht mehr sauber zwischen Bericht und Kommentar und
identifizieren sich unverhohlen mit politischen Anliegen.
Statt die Linie der Regierungspolitik in das kritische Licht der
Öffentlichkeit zu tauchen, kritisieren sie die Opposition, die
kaum über politische Gestaltungsmacht verfügt. Vor diesem Hin-
tergrund ist der Populismus vielmehr eine legitime Reaktion auf
die Tendenz einer zunehmenden Oligarchisierung und prekären
Elitennähe der Mainstream-Medien. Diese Problematik hat der
gänzlich unverdächtige Uwe Krüger in seiner Doktorarbeit
«Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-
Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse» luzide diagnostiziert.
[..]
Es ist deutlich geworden, dass der «Populismus» in erster Linie
ein Kampfbegriff ist und als solcher bestimmte Funktionen erfüllt.
Er fungiert als wohlfeiler Ersatz für den Extremismusverdacht
gegen politische Konkurrenten, der nicht offen artikuliert
werden kann, weil er justiziabel wäre; als Diskursblockade
dient er dazu, bestimmte Themen zu tabuisieren, Opposition zu neu-
tralisieren und die offiziösen Positionen gegen Kritik abzuschirmen.
Am Ende steht das paradoxe Ergebnis, dass der Diskurs über den
Populismus selbst populistisch ist und in der Selbstanwendung
seine eigenen Kriterien geradezu schulmeisterlich erfüllt:
Er emotionalisiert, um nicht auf Argumente des Anderen eingehen
zu müssen; er arbeitet mit schwarz-weiß-malenden «Wir-gegen-Die-
Polarisierungen», um den politischen Gegner aus dem Club der
wahren Demokraten auszuschließen; er verschiebt gezielt den
Diskursraum, um Nicht-Extremisten wie Extremisten behandeln zu
können und das Definitionsmonopol der herrschenden Eliten uner-
bittlich zu verteidigen; und das Ganze lässt er sich dann noch
durch seine Selbstpotenzierung in Medien- und Wissenschafts-
betrieb scheinobjektiv sanktionieren. Integre Wissenschaftler
wie Werner Patzelt haben das längst erkannt und kritisieren,
dass „politikwissenschaftliche Analyse mit politischer Partei-
nahme“ vermengt werde; «Politologen verhielten sich wie Fußballfans».

Wenn der Populismusdiskurs als politische Waffe entlarvt wird, soll
damit freilich keiner moralischen Entfesselung des Wortes Vorschub
geleistet werden. In der antiken Rhetoriklehre galt für den Redner
das Ideal des «vir bonus», des tugendhaften Mannes. Dem Redner
standen zwar rationale Mittel der Überzeugung (logos) sowie emotio-
nale Mittel der Überredung (pathos) zur Verfügung. Diese fanden
indessen ihre innere Grenze immer im Ethos des Rhetoren, seinem
Charakter und seiner Glaubwürdigkeit. Nur wenn politische Rhetorik
sich ihrer Verantwortung im Hinblick auf die verwendeten Worte
bewusst bleibt und Stil und Anstand zu ihren Leitplanken macht,
wird sie eine reelle Chance haben, den brachliegenden Debatten-
raum wieder zu aktivieren. Ein guter Populist wird sich nicht
wie der römische Volkstribun als sakrosankt verstehen, sondern
als grundsätzlich kritisierbar auf dem Boden einer demokratischen
Kultur des Dissenses, wo auch der Abweichler die guten Gründe für
seine Position vorbringen darf.

Quellen:
Jan-Werner Müller: Was ist Populismus? Ein Essay, Berlin 2016.
Uwe Krüger: Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien
und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse, Köln 2013.
Links:
https://www.journalistenwatch.com/2018/09/08/gibt-es-eine-populistische-rhetorik-und-wer-verwendet-sie/

Eine sehr gute Analyse, gerade auch mit dem Absatz über Sprach-
verbote, Framimg, oder "Neusprech", wie Orwell vermutlich sagen
würden. Jeder der diese Sprachregelungen angreift ist gefährlich
und macht die Arbeit von 50 Jahren zunichte - Vermutlich auch
deswegen der Hass auf D. Trump. Mit etwas, das man nicht mehr
ausdrücken kann oder darf, kann man auch nicht argumentieren.

Bei den "einfachen Antworten" auf komplexe Fragen sollte man hin
und wieder nachfragen, ob die "komplexen Fragen" die Richtigen
und vor allem lösungsorientiert sind. Wenn ich einen Platten
gefahren habe, dann reicht es für meine Bedürfnisse vollkommen
den Reifen zu wechseln, und weiterzufahren. Ich muss nicht den
Nagel zu einer chemischen Analsyse schicken, mit dem Hersteller
Verbindung aufnehmen, dessen Fertigungsmethoden und Qualitäts-
management überprüfen und diskutieren, und erforschen, wie der
Nagel an die Stelle gekommen ist, wo er mich schädigen konnte.
Enzo Pontiere
2018-09-09 11:29:15 UTC
Permalink
am Sat, 08 Sep 2018 15:57:19 +0200 schrieb Ernst Wandl
Post by Ernst Wandl
Bei den "einfachen Antworten" auf komplexe Fragen sollte man hin
und wieder nachfragen, ob die "komplexen Fragen" die Richtigen
und vor allem lösungsorientiert sind. Wenn ich einen Platten
gefahren habe, dann reicht es für meine Bedürfnisse vollkommen
den Reifen zu wechseln, und weiterzufahren. Ich muss nicht den
Nagel zu einer chemischen Analsyse schicken, mit dem Hersteller
Verbindung aufnehmen, dessen Fertigungsmethoden und Qualitäts-
management überprüfen und diskutieren, und erforschen, wie der
Nagel an die Stelle gekommen ist, wo er mich schädigen konnte.
Allzuviele Leute betrachten Welt und Leben
als ginge es nur um Reifenwechsel.

(-> José Ortega Y Gasset - "Der Intellektuelle und der Andere")

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